Markengrabbing & Recht – Sind die Markenrechte von Dagi Bee und Hans Entertainment verloren ?

Das Phänomen des Domaingrabbing, also das Anmelden von Domains bekannter (Unternehmens-)namen, um diese später an das jeweilige Unternehmen bzw. den Namensinhaber verkaufen zu können, ist weitgehend bekannt. Diesbezüglich gibt es bereits eine Vielzahl von Gerichtsentscheidungen zu der Frage, wann die Domain vom Domaingrabber aufgrund namens- oder markenrechtlicher Ansprüche herausgegeben werden muss. In entsprechenden Fällen gibt es zwischenzeitlich einige Möglichkeiten, gegen die Domaingrabber vorzugehen. [mehr lesen]

Markenschutz in Social Media – Handlungsempfehlungen für Unternehmen zur Verteidigung der Marke bei Twitter, Facebook & Co

Plattformen wie Facebook, Youtube & Co wachsen – wie auch die Kommunikation über diese Sozialen Medien – in einem enormen Ausmaß. Unternehmen müssen erkennen, dass diese Kommunikationsform Auswirkungen auf jede Facette der eigenen Unternehmens- und/oder Produktmarken haben kann.

Marketingkampagnen in Social Media werden interaktiver und erfordern deutlich kürzere Reaktionszeiten. Darüber hinaus haben Kunden, Mitarbeiter und Wettbewerber über unterschiedlichste Soziale Netzwerke oder auch die weiter steigende Zahl unterschiedlichster Bewertungsplattformen viele Möglichkeiten, über die Marken und Produkte eines Unternehmens – positiv wie auch negativ – zu „sprechen“. [mehr lesen]

Account Grabbing in Social Media – Ansprüche auf den „eigenen“ Namen bei Twitter, Facebook & Co

Vor einigen Jahren hatten sich zahlreiche Unternehmen mit dem Phänomen des Domaingrabbing auseinanderzusetzen, bei dem Dritte vorrangig bekannte Unternehmens-, Marken- oder Produktnamen verschiedenster Unternehmen als Domains registriert hatten. Die Registrierung diente allein dem Zweck, den Unternehmen die jeweiligen Domains später gegen Zahlung eines „Lösegeldes“ zum Verkauf anzubieten.

Diese teilweise auch als Cybersquatting bezeichnete Entwicklung vollzieht sich derzeit mit den Namen von Benutzerkonten (nachfolgend auch Accounts) bei den bekannten Social Media Plattformen nach, die in der Regel den „Namen“ des jeweiligen Accounts darstellen und sich auch in der entsprechenden Domain wiederfinden. [mehr lesen]

Social Media & Recht – LG Nürnberg äußert sich zu unfreiwilligen Unternehmensprofilen bei XING, Facebook & Co

Einige soziale Netzwerke erstellen selbständig Unternehmensprofile, sobald eine bestimmte Zahl von Mitarbeitern eines bestimmten Unternehmens bei der jeweiligen Plattform angemeldet ist. So fasst z.B. XING Mitarbeiter, die denselben Arbeitgeber eingeben nach bestimmten Kriterien unter einem entsprechenden Firmenprofil zusammen, auch wenn das jeweilige Unternehmen dies nicht ausdrücklich beauftragt hat.

Auch bei Facebook werden in letzter Zeit vermehrt Unternehmensprofile angelegt, ohne dass die jeweiligen Unternehmen dies veranlasst haben. Bei Facebook werden im Rahmen der jeweiligen Unternehmensseite oft erst einmal die Informationen zugrunde gelegt, die Wikipedia über das jeweilige Unternehmen führt. [mehr lesen]

Facebook & Recht – Tourismusverband Innsbruck „kapert“ Facebook Account mit über 16.000 Fans

Mit der ständig wachsenden Bedeutung von Facebook mehren sich auch die rechtlichen Probleme, die im Zusammenhang mit der professionellen und auch privaten Nutzung auftreten. Nicht unüblich sind Fälle in denen die Inhaber von Namens- und Markenrechten Accounts herausverlangen, die (vermeintlich oder tatsächlich) unzulässigerweise in ihre Rechte eingreifen. Diese Fragen treten in der anwaltlichen Beratungspraxis im Zusammenhang mit verschiedenen Social Media Plattformen bereits mehrfach auf.

Erst kürzlich hatte die Stadt Mannheim von einem Internetunternehmer den Twitter Account www.twitter.com/mannheim herausverlangt (siehe meinen damaligen Blogbeitrag Twitter & Recht – Stadt Mannheim fordert “ihren” Account heraus). [mehr lesen]

Darf bzw. muss der Plattformbetreiber bei einer Rechtsverletzung Daten des „schädigenden“ Nutzers herausgeben ?

Als kurzer Nachtrag zu meinen beiden Beiträgen zum Thema Community & Recht – Gestaltung von Nutzungsbedingungen und Teil 2 “Dos and Donts im Community Management”) möchte ich – aufrund einer konkreten E-Mail Nachfrage – die (datenschutz-)rechtlichen Grundlagen zusammenfassen, unter denen die Betreiber von Internetplattformen, bei Rechtsverletzungen eines Nutzers, dessen Registrierungsdaten (Name, Adresse, E-Mailadresse etc.) an den “Geschädigten” weitergeben müssen bzw. dürfen. [mehr lesen]

LG Hamburg: Youtube haftet wegen Urheberrechtsverletzung auf Unterlassung und Schadenersatz auch für Inhalte Dritter

Die Haftung des Plattformbetreibers für nutzergenerierte Inhalte (User Generated Content) ist und bleibt im Social Web ein wichtiges Thema. Die Grundsätze zur Verantwortlichkeit solcher Intermediäre ist nicht nur für Betreiber entsprechender Plattformen von entscheidender Bedeutung, sondern auch für diejenigen die gegen entsprechend rechtsverletzende Inhalte auf solchen Internetplattformen vorgehen wollen, z.B. weil diese deren Urheber-, Marken- oder auch Persönlichkeitsrechte verletzen.

In einem aktuellen Urteil hat das LG Hamburg (Urteil vom 03.09.2010 Az. 308 O 27/09) – im Gegensatz zu früheren Entscheidungen – eine unmittelbare Verantwortlichkeit der Videoplattform Youtube (und dessen Alleingesellschafter der Google Inc.) für die Veröffentlichung urheberrechtlicher Inhalte angenommen. Diese Inhalte waren von Nutzern der Plattform auf www.youtube.de hochgeladen worden. [mehr lesen]

Google Adwords & Markenrecht – Google ändert Richtlinien in Reaktion auf Urteile des Europäischen Gerichtshofs

Seit längerer Zeit schwelt der Streit über die Frage, ob und inwieweit die Nutzung einer fremden Marke als „keyword“, also das Stich- oder Schlüsselwort unter dem die jeweilige Google Werbeanzeige eingeblendet werden soll, eine Markenverletzung darstellt.

Nachdem unterschiedliche Gerichte in Deutschland divergierende Rechtsmeinungen vertreten haben und europarechtliche Grundlagen bei der Beurteilung eine Rolle spielen, war diese Frage seitens des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Entscheidung vorgelegt worden. [mehr lesen]

Rechtliche Hintergründe zum Markenschutz über SEO und SEM

In einem aktuellen Artikel der internetworld mit dem Titel „SEO und SEM: So schützen Sie Ihre Marke“ werden wichtige Maßnahmen erläutert, wie die Marke, unter der Produkte und Dienstleistungen angeboten werden auch im Internet abgesichert werden kann.

Zu den grundsätzlich richtigen Tipps möchte ich nachfolgend noch ein paar rechtliche Hintergründe ergänzen.

Tatsächlich ist gerade im Internet eine starke Marke von herausragender Bedeutung. Neben der Registrierung der de. Domain sind im ersten Schritt aber natürlich zunächst einmal die Voraussetzungen für einen entsprechenden Markenschutz zu schaffen. Da die Registrierung der Domain in aller Regel keinerlei Schutz des gewählten Namens entwickelt, kann sonst nicht ausgeschlossen werden, dass ein Dritter die Marke registriert und später markenrechtliche Ansprüche geltend macht. [mehr lesen]

Rechtliche Probleme beim Verkauf eines Blogs (Weblogs & Recht)

Robert Basic, einer der bekanntesten Blogger Deutschlands, hat angekündigt, sein Weblog “Basic Thinking” zu verkaufen. Diese Meldung bewegt im Moment die deutsche Internetszene, hat eine Vielzahl von unterschiedlichen Reaktionen ausgelöst und ist zwischenzeitlich auch von „etablierten“ Medien wie Spiegel Online, FAZ, BILD aufgegriffen worden.

Einmal unabhängig von der Frage der Sinnhaftigkeit des Verkaufs eines so gut eingeführten und häufig besuchten Blogs oder Spekulationen über einen möglichen Preis, handelt es sich in jedem Fall um einen spannenden Vorgang, an dem – dank der grossen Transparenz, mit der Robert auch dieses Projekt angeht – alle teilhaben dürfen. [mehr lesen]