Vor fast zwei Jahren hatte der sogenannte Düsseldorfer Kreis, als Zusammenkunft der Datenschutzbeauftragten der Länder, beschlossen, dass IP-Adressen als personenbezogene Daten anzusehen sind (weiterführend Entscheidung der Datenschutzbehörden: Nutzung von Google Analytics ohne Zustimmung der Besucher unzulässig. Diese Interpretation führte dazu, dass man davon ausgehen musste, dass Analysewerkzeuge, die IP-Adressen erheben und an den jeweiligen Diensteanbieter weitergeben – wie z.B. der weit verbreitete Dienst Google Analytics – ohne ausdrückliche Einwilligung des „getrackten“ Nutzers rechtswidrig sind (weiterführend Ist die Nutzung von Google Analytics und Co rechtswidrig?).
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Dr. Carsten Ulbricht
ist Rechtsanwalt und Partner bei der Kanzlei Menold Bezler Rechtsanwälte in Stuttgart. Er berät zu allen rechtlichen Themen des Internet, Mobiler und Sozialer Medien und rund um die Digitalisierung von Unternehmensprozessen und Produkten. Die Schwerpunkte liegen dabei auf IT- und Internetrecht, Datenschutzrecht bzw. Urheber-, Wettbewerbs- und Markenrecht,. Neben der Prüfung der Rechtskonformität von Geschäftsmodellen, liegt ein wesentlicher Fokus auf der Vertragsgestaltung (einschließlich dem Entwurf von AGB und anderen Verträgen).
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DR. CARSTEN ULBRICHT ist Rechtsanwalt und Partner bei der Kanzlei MENOLD BEZLER Rechtsanwälte in Stuttgart.
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Er berät rechtlich zu allen Themen des Internet, Mobiler und Sozialer Medien und rund um Rechtsfragen der Digitalisierung von Prozessen und Produkten. Die Schwerpunkte liegen dabei auf Internetrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Datenschutzrecht, aber auch der Erstellung entsprechender AGB bzw. Nutzungsbedingungen und der Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit des Geschäftsmodells bzw. der jeweiligen Plattform.
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