Präsentation “Facebook & Recht – Rechtlich abgesichert im Jahr 2014″ von der AllFacebook Konferenz 2014

Heute findet die mittlerweile 5. Allfacebook Konferenz in München statt. Wieder einmal haben Phillip Roth und Jens Wiese ein spannendes Programm rund um Facebook zusammengestellt.

Über 400 Teilnehmer haben den Weg ins Konferenzzentrum in München gefunden, um sich über Chancen und Risiken von Facebook zu informieren.

   

Nachdem ich heute schon einiges über die (mobile) Zukunft von Facebook, neue Ideen für mehr Reichweite in Zeiten der “Newsfeed-Krise” und die Optimierung von Social Sharing erfahren durfte und mit Enrico nette Daumen Fotos machen konnte, [mehr lesen]

Virales Marketing & Co – Rechtliche Anforderungen an die Transparenz moderner Werbeformen

Seit Anfang der Woche verbreitet sich das untenstehende Video „First Kiss“ von Tatia Pilieva auch in Deutschland viral im Netz. Zahlreiche Nutzer teilen das Video, in dem sich angeblich fremde Personen im Rahmen eines freiwilligen Versuchs das erste Mal vor der Kamera küssen sollen.

Die Begeisterung über das Video ist nun ein wenig dadurch getrübt worden, dass in Blogbeiträgen und   zahlreichen  Medien darauf hingewiesen  wird, dass es sich bei den Akteuren um Schauspieler handelt und das Video und damit auch dessen Verbreitung primär werblichen Interessen und nicht dem romantischen Thema des ersten Kusses unter Fremden folgt. [mehr lesen]

LG Frankfurt: Einbindung von Trackingtools (hier Piwik) ohne ausreichende Datenschutzerklärung und Widerspruchsbelehrung abmahnfähig

Schon mehrfach habe ich mich hier in diesem Blog mit der Frage auseinandergesetzt, ob Verstöße gegen datenschutzrechtliche Vorgaben auch Wettbewerbsverstöße darstellen. Die Antwort hierauf ist von elementarer Bedeutung für die Abmahnfähigkeit von Datenschutzverstößen.

Vor einiger Zeit hatte das LG Berlin festgestellt, dass der Facebook Like Button auch im Falle einer datenschutzwidrigen Einbindung von Wettbewerbern nicht abgemahnt werden könne, weil es sich bei den zugrundeliegenden Vorschriften des Telemediengesetz (konkret §§ 13 TMG) nicht um Marktverhaltensregeln handele. Auf Grundlage dieser Entscheidung konnte man davon ausgehen, dass zumindest die Wettbewerber eines Unternehmens wettbewerbsrechtlich nicht gegen die Einbindung des Facebook Like Button  vorgehen konnten.

Nun aber hat das LG Frankfurt (Urteil vom 18.02.2014; Az. 3-10 O 86-12) die Datenschutzkonformität der Einbindung eines Analysewerkzeuges (konkret Piwik) auch [mehr lesen]

Erste Abmahnungen wegen fehlendem Impressum bei XING – Rechtslage und Praxisempfehlung

Seit Jahren schlagen sich zahlreiche Unternehmen mit der „leidigen“ Impressumspflicht und entsprechenden Abmahnwellen herum. Dabei verfolgt die aus § 5 TMG erwachsende Impressumspflicht zunächst einmal einen durchaus nachvollziehbaren Zweck, nämlich den Besuchern des jeweiligen Telemediums ausreichende Informationen über die Identität des Betreibers zur Verfügung zu stellen. Damit sollen der möglichen Anonymität und schweren Identifizierbarkeit im Internet entgegengewirkt und Nutzer des jeweiligen Angebots nicht de facto rechtlos gestellt werden.
Vor einiger Zeit wurde – im [mehr lesen]

Wechsel zu der Kanzlei Bartsch Rechtsanwälte – Neuer Standort für IT- und Internetrecht in Stuttgart

Heute möchte ich in eigener Sache meinen Wechsel zu der Kanzlei Bartsch Rechtsanwälte vermelden. Gemeinsam mit meiner auf das Gesellschaftsrecht und IT-Recht spezialisierten Kollegin Hubertus sind wir nun seit dem 1.2.2014 Teil der Kanzlei Bartsch Rechtsanwälte mit Hauptsitz in Karlsruhe.

Ich freue mich, für die Kanzlei Bartsch, die eine lange und erfolgreiche Tradition im IT-Recht vorzuweisen hat, den Stuttgarter Standort eröffnen und als verantwortlicher Partner leiten zu können. Gemeinsam mit den Karlsruher Kollegen bieten wir in entsprechend personeller Stärke besondere Expertise und langjährige Erfahrung in sämtlichen IT-, [mehr lesen]

Social Media & Recht – Best of 2013 und Ausblick

Pünktlich zum Jahresende sind wieder einmal zahlreiche Rück- und einige spannende Ausblicke erschienen. Dem möchte ich auch hier im Recht 2.0 Blog mit einigen, dem netten Video der Social Bakers nachfolgenden Ausführungen zu den rechtlichen Implikationen nicht nachstehen und traditionsgemäß die TOP 10 Artikel aus 2013 auflisten.

A. Rückblick 2013

Das Jahr 2013 hat bei zahlreichen Unternehmen im Hinblick auf die Sozialen Medien und entsprechende Aktivitäten bei Twitter, Facebook & Co aber auch intern eine weitergehende Professionalisierung gebracht. Teil dieses Professionalisierungs- und Reifeprozesses ist auch, dass sukzessive erkannt wird, dass branchenspezifische Strategien (siehe etwa Trends im Finanzbereich) pauschalen „one-size-fits-all“-Ansätzen klar vorzuziehen sind.

Nicht nur [mehr lesen]

Buch „Social Media & Recht – Praxiswissen für Unternehmen“ jetzt in 2.Auflage verfügbar

Das Internet ist mittlerweile zu einem zentralen – vielleicht dem wichtigsten ­– Kommunikationsmedium für Privatpersonen und Unternehmen geworden. Plattformen wie Facebook, Twitter, YouTube und Co versetzen jeden Nutzer in die Lage, selbst als Mitgestalter aktiv zu werden und sich mit anderen auszutauschen. Das so entstandene Social Web bietet für alle Beteiligten große Entfaltungsmöglichkeiten.
Dass die Kommunikation in und über die Sozialen Internetmedien nicht nur ein vorübergehendes Phänomen ist, [mehr lesen]

Gefährliche Mitarbeiterwerbung in Social Media ?! LG Freiburg verurteilt Unternehmen wegen Facebook Post des Mitarbeiters

Zahlreiche Kanäle in den Sozialen Medien bieten auch den eigenen Mitarbeitern neue Möglichkeiten, die Waren und Dienstleistungen ihres Arbeitsgebers gut zu finden, anzupreisen und damit schlussendlich auch zu bewerben. Die Praxis zeigt, dass Plattformen wie XING, Facebook & Co auch immer mehr von den Mitarbeitern genutzt werden, um auf Waren und/oder Dienstleistungen des Arbeitgebers selbständig hinzuweisen. Mit diesen Opportunitäten gehen allerdings auch einige rechtliche Risiken einher, die von zahlreichen Unternehmen bisher kaum gesehen werden.

Entscheidend ist dabei, dass über die Vorschrift des [mehr lesen]

Landeszentrum Datenschutz (ULD) unterliegt vor dem Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein – Betreiber von Facebook Seiten NICHT für die Datenverarbeitung der Plattform verantwortlich

Soeben hat das Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein in einem richtungsweisenden Urteil eine datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit der Betreiber von Facebookseiten für die Datenverarbeitung auf der Plattform Facebook verneint.

Die hohe Bedeutung dieser Entscheidung resultiert nicht zuletzt daraus, dass die Annahme einer (Mit-)Verantwortlichkeit von Unternehmen und/oder öffentlichen Stellen für die durch Facebook praktizierte Datenverarbeitung andernfalls einige weitergehende Verpflichtungen der Betreiber auslösen würde, die bisher eigentlich von [mehr lesen]

Social Media Kontakte als Geschäftsgeheimnis ? Unternehmen will Ex-Mitarbeiterin gerichtlich die Verwendung von XING Kontakten verbieten

Bereits in 2010 hatten wir in dem Blogbeitrag  „Pflicht zur Herausgabe des XING Accounts bei Arbeitsplatzwechsel ?“ einige rechtliche Fragen adressiert, die sich nun in Zeiten wachsender Nutzung und Bedeutung der Sozialen Medien mehr und mehr realisieren.

So hatte das Arbeitsgericht Hamburg in seinem Urteil (Az.: 29 Ga 2/13) kürzlich darüber zu entscheiden, ob ein Softwareunternehmen einer ehemalige Mitarbeiterin aus dem Bereich „IT-Beratung und Projektmanagement“ gerichtlich verbieten kann, bestimmte Daten der Kontakte aus ihrem Xing- Profil für sich oder für Dritte (konkret den neuen Arbeitgeber) zu verwenden. Dabei hatte sich der ehemalige Arbeitgeber auf § 17 Abs.2 Nr.2 UWG (= Gesetz gegen den [mehr lesen]