Dieses Blog behandelt in der Regel rechtliche Themen im Bereich Internet und Social Media.
Aufgrund aktueller Beiträge wie „Stuttgart21 – wer zieht die Notbremse“ bei denen im Zusammenhang mit dem Projekt Stuttgart21 argumentiert wird, die Landesregierung bzw. die Betreiber des Projekts könnten sich unter Hinweis auf das Rechtsinstitut des Wegfalls der Geschäftsgrundlage ausnahmsweise von den Verträgen lösen, möchte ich meinen Kommentar beim Blog ‚Spiegelfechter‘ hier ausnahmsweise – und insoweit Off-Topic – einmal gesondert veröffentlichen. Dies zum einen, weil dies aus juristischer Sicht so nicht stehen bleiben kann und zum anderen, weil ich als (zugereister) Stuttgarter von dem Thema unmittelbar betroffen bin.

