Die Kanzlei WBS berichtet aktuell über eine Abmahnung, die ein Fotograf gegenüber einer Fahrschule ausgesprochen hat, die ein Bild des Fotografen (wohl von Marco Reus beim Einsteigen in ein Auto) durch das Teilen eines Artikels der Bild Zeitung über den Facebook Share Button auf der eigenen Facebook Seite veröffentlicht hat. Offensichtlich hat sich der Fotograf daran gestört, dass er im Zusammenhang mit den geteilten Bildern nicht als Urheber ausgewiesen worden ist und die Fahrschule wegen Verletzung seiner Urheberrechte abgemahnt.
Urheberrechtliche Abmahnung wegen Facebook Sharing verursacht (irrtümliche) Panikwelle – Der Versuch einer rechtlichen Aufklärung
24. März 2015 by 34 Comments
Kanzlei Bartsch sucht für Standort Stuttgart Referendar/in für das Referat IT-Recht / Intellectual Property
6. März 2015 by Leave a Comment
Wir als national wie international tätige, renommierte Wirtschaftskanzlei (siehe Webseite von Bartsch Rechtsanwälte) suchen für unseren Standort Stuttgart möglichst zeitnah eine(n)
Referendar(-in) für das Referat IT-Recht/Intellectual Property.
Ihre Aufgaben:
Whatsapp & Recht – FAQ zur Zulässigkeit der Kundenkommunikation über Mobile Messenger
17. Februar 2015 by 45 Comments
Whatsapp hat als nutzerfreundlicher Instant Messenger, mit dem man einfach und kostengünstig Texte, aber auch Bilder und Videos an andere Smartphone-Besitzer versenden kann, die mobile Kommunikation revolutioniert. Zwischenzeitlich zählt Whatsapp offensichtlich 32 Millionen Nutzer in Deutschland und 700 Millionen weltweit. Wieder einmal ein Beleg dafür, dass etablierte „Player“ es verpasst haben, die Veränderungen durch die Digitale Transformation rechtzeitig zu erkennen und dem Kunden entsprechende Produkte anzubieten. So kommt es, dass Startups sich weit offene Märkte durch entsprechende Einfachheit, Benutzerfreundlichkeit und sozialer Vernetzung innewohnende Dynamiken erobern. WhatsApp ist also zunächst einmal ein beeindruckendes Phänomen, dass kürzlich von Facebook für – sage und schreibe – 19 Milliarden Dollar übernommen worden ist.
Rechtliche Analyse der neuen Nutzungsbedingungen bei Facebook – Widersprechen hat keinen Sinn
30. Januar 2015 by Leave a Comment
Ab heute gelten bei Facebook die neuen Nutzungsbedingungen (konkret Nutzungsbedingungen und Datenrichtlinie), die einige erhebliche Änderungen mit sich bringen. Nachdem die Änderungen bereits von diversen Medien besprochen werden, soll nachfolgend neben der Erläuterung der Neuerungen auch eine rechtliche Einschätzung der Zulässigkeit folgen.
Relevant ist dabei vor allem die Mitteilung des Netzwerkes, dass derjenige, der Facebook nach Kenntnisnahme der Geltung der neuen Regelung weiter nutzt, diesen automatisch zustimmt.
Internet, Social Media & Recht – Best of 2014 und Ausblick auf 2015
15. Januar 2015 by 4 Comments
Mit etwas Verspätung komme ich – entsprechend der Praxis in den letzten Jahren – dazu, hier einen Blick zurück auf das (internet-)rechtliche Jahr 2014 zu werfen.
Die Digitalisierung schreitet in großen Unternehmen, zwischenzeitlich aber auch bei immer mehr kleinen und mittleren Unternehmen weiter voran. Sekundenschneller Datenaustausch hat sich neben anderen digitale Technologien längst im privaten und geschäftlichen Alltag etabliert. Zahlreiche Unternehmen haben erkannt, dass Technologien wie Cloud Computing oder Social Media, aber auch Entwicklungen im Bereich Big Data es erforderlich machen, die eigenen Geschäftsmodelle grundlegend zu überdenken. Zahlreiche Innovationen bedrohen etablierte Geschäftsmodelle, bedeuten für diejenigen, die sie nutzen aber auch gute Wachstumschancen.
Twitter & Urheberrecht – Ist die Übernahme fremder Tweets rechtlich zulässig ?
17. Dezember 2014 by 24 Comments
Wieder einmal „tobt“ eine Diskussion um die Frage, ob fremde Posts bei Twitter (kurz „Tweets“) übernommen werden dürfen oder ob dies als „Diebstahl geistigen Eigentums“ urheberrechtlich verboten ist.
Blogbeiträge wie „Klauen… umbauen.. verkaufen. Hehlerei?“ oder „Ruined my day“ kritisieren die Übernahme von Tweets als eine Form von „Gedankenhehlerei“. Auslöser dieser intensiv geführten Diskussion ist die Veröffentlichung des Buches „Ich brauche einen neuen Wecker. Meiner klingelt immer, während ich schlafe: Sprüche, die dir den Tag retten“, in dem unterschiedliche kurze Sprüche veröffentlicht werden, für die verschiedene Twitternutzer das Urheberrecht für sich beanspruchen und nun in den Amazon Bewertungen gegen den Kauf des Buches angehen. Ein Thema, welches aktuell auch bei Twitter unter den Hashtags #madebytwitter und #mademyday intensiv diskutiert und mit dem sich auch der Chefredakteur der BILD-Zeitung Kai Diekmann kürzlich schon auseinenandersetzen durfte.
OLG Stuttgart beendet #XINGGATE: Keine Impressumspflicht bei XING
20. November 2014 by 21 Comments
Vor einiger Zeit war ich von einem Kornwestheimer Anwalt abgemahnt worden, weil ich nach seiner Auffassung mit meinem XING Profil gegen die Impressumspflicht aus § 5 TMG verstoßen habe und dies als relevanter Wettbewerbsverstoß anzusehen sei (siehe dazu Erste Abmahnungen wegen fehlendem Impressum bei XING – Rechtslage und Praxisempfehlung). Dieser Anwalt hat neben mir ohne zu erkennendes System auch einige geschätzte Kollegen mit entsprechenden XING-Abmahnungen „überzogen“.
Im Rahmen einer negativen Feststellungsklage hatte ich mich gegen die Abmahnung gewehrt und beim Landgericht Stuttgart beantragt festzustellen, dass kein Verstoß gegen die Impressumspflicht angenommen werden kann. Wie in meinem Beitrag „#XINGGATE: Alle XING Impressen abmahnfähig ?! Das vollständige Urteil des LG Stuttgart (Az. 11 O 51/14)“ ausführlich berichtet, hatte sich das LG Stuttgart meiner Argumentation leider nicht angeschlossen. Nach Auffassung des LG Stuttgart (Urteil vom 27.06.2014, Az. 11 O 51/14) sei mein Personenprofil bei XING ein eigenständiges Telemedium, dass die Impressumspflicht nach § 5 TMG auslöse. Dass ich ein vollständiges Impressum über den bei XING seinerzeit im unteren Bereich angebrachten Hinweis „Impressum von Dr. Carsten Ulbricht“ verlinkt hatte, hielt der Stuttgarter Richter nicht für ausreichend, weil der vordefinierte Hinweis zu klein und nicht hinreichend optisch wahrnehmbar sei.
Facebook Custom Audiences & Datenschutz – Rechtliche Prüfung der Gestaltungsmöglichkeiten
10. November 2014 by 1 Comment
Mit der Einführung des Werkzeugs „Custom Audiences“ (benutzerde?nierte Zielgruppen) erö?net Facebook eine interessante Funktion, spezifizierte Zielgruppen auf Facebook mit Werbeanzeigen auf Facebook zu erreichen. Selbstverständlich haben Unternehmen, die das Werkzeug in Deutschland nutzen wollen, die datenschutzrechtlichen Vorgaben zu beachten.
Im Rahmen einer Kooperation mit Thomas Hutter haben wir deshalb das Whitepaper „Custom Audiences – Funktionsweise und rechtliche Betrachtungen“ erstellt, dass heute anlässlich der Allfacebook Konferenz in Berlin auf dem Blog von Thomas veröffentlicht worden ist.
Facebook Richtlinien – Whitepaper zu den Nutzungsbedingungen und rechtlichen Rahmenbedingungen bei Facebook
27. Oktober 2014 by 8 Comments
Nachdem es in den letzten beiden Monaten arbeitsbedingt hier im Blog etwas ruhiger geworden war, freue ich mich nun mit dem unten stehenden Whitepaper „Facebook Richtlinien – Zusammenfassung zu den Nutzungsbedingungen und rechtlichen Rahmenbedingungen“ einen 26 Seiten umfassenden Leitfaden zu den verschiedenen Vertragsbedingungen von Facebook präsentieren zu können.
I . Facebook & Recht – Bedeutung der Nutzungsbedingungen
Seit einigen Jahren beschäftige ich mich in diesem Blog mit der wachsenden Zahl von Rechtsfragen in den Sozialen Medien. Dabei stehen oft die gesetzliche Rahmenbedingungen und auch gerichtliche Entscheidungen im Vordergrund.
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