Das Einbetten („Embedding“) von Videos aus Plattformen wie Youtube, Vimeo & Co ist heute ohne große technische Hürden für private und professionelle Webseiten möglich und daher weit verbreitet. Die damit einhergehende rechtliche Frage, ob eine solche Einbindung möglicherweise Rechte des jeweiligen Urhebers verletzt, war bisher umstritten.

Das Problem wird sich in der Regel nicht stellen, wenn der Berechtigte das jeweilige Video bei einer der Plattformen hochgeladen und zum Embedding freigegeben hat. In diesem Fall werden über die jeweiligen Nutzungsbedingungen oder Terms of Service die entsprechenden Nutzungsrechte wohl an jeden vermittelt, der das Video einbindet. [mehr lesen]

Schon mehrfach habe ich mich hier in diesem Blog mit der Frage auseinandergesetzt, ob Verstöße gegen datenschutzrechtliche Vorgaben auch Wettbewerbsverstöße darstellen. Die Antwort hierauf ist von elementarer Bedeutung für die Abmahnfähigkeit von Datenschutzverstößen.

Vor einiger Zeit hatte das LG Berlin festgestellt, dass der Facebook Like Button auch im Falle einer datenschutzwidrigen Einbindung von Wettbewerbern nicht abgemahnt werden könne, weil es sich bei den zugrundeliegenden Vorschriften des Telemediengesetz (konkret §§ 13 TMG) nicht um Marktverhaltensregeln handele. Auf Grundlage dieser Entscheidung konnte man davon ausgehen, dass zumindest die Wettbewerber eines Unternehmens wettbewerbsrechtlich nicht gegen die Einbindung des Facebook Like Button  vorgehen konnten. [mehr lesen]