Haftung für Links – Sony, Warner & Co mahnen Musikblogs ab

24. September 2009 by 12 Comments

Aktuell gehen mehrere Berichte durch das Internet, nach denen einzelne große Musikkonzerne wie Sony, Warner & Co verschiedene Blogger abgemahnt haben, weil diese entweder ein bestimmtes Mix-Tape direkt zum Download angeboten haben bzw. darauf unzulässigerweise verlinkt haben sollen.

Wie so oft geht allerdings bei der Frage nach der Berechtigung dieser durch die Kanzlei Rasch geltend gemachten Unterlassungs- und Kostenerstattungsansprüche in manchen Berichten einiges durcheinander. Auch muss man abwarten, ob es sich dabei wirklich um eine teilweise vermutete „Abmahnwelle“ bzw eine grösser angelegte Aktion handelt. Dennoch möchte ich diese Fälle zum Anlass nehmen, ein paar allgemeine Ausführungen zur Linkhaftung zu machen. [mehr lesen]

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Remix eines Wahlplakats urheberrechtlich zulässig oder was darf Satire ?

13. August 2009 by 2 Comments

Eine Remix-Aktion des Politblogs von Markus Beckedahl unter netzpolitik.org sorgt im Moment nicht nur im Internet, sondern zwischenzeitlich auch im TV für einige Aufmerksamkeit.

Auf der Seite war zur kreativen Neugestaltung des CDU-Wahlplakats mit Wolfgang Schäuble aufgerufen worden. Unterstützt von der anhaltenden Kritik an Schäubles Politik haben zahlreiche Besucher der Seite eigene Abwandlungen des Plakats gestaltet und diese mit entsprechend satirischen und kritischen „Wahlwerbeslogans“ eingereicht. Diese wurden nicht nur auf netzpolitik.org veröffentlicht, sondern verbreiten sich – nicht zuletzt veranlasst von der Kritik an der Verwendung der Bilder – zwischenzeitlich fast schon viral im Netz. [mehr lesen]

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Haftung für User Generated Content – Grundsätze und Hinweise für die Praxis

23. Juli 2009 by 20 Comments

Mit der Entwicklung des sogenannten Web 2.0 geht es einher, dass jedem Nutzer des Internets eine Vielzahl von Seiten zur Verfügung stehen, auf denen er alle Arten von Inhalten einstellen kann. Das sogenannte Social Web (oft auch als „Mitmachweb“ bezeichnet) eröffnet jedem die Möglichkeiten sich vom reinen Konsumenten im Internet nun auch zum Produzenten aufzuschwingen.

Seien es Fotos die auf eine Vielzahl von Bilderplattformen wie flickr hochgeladen werden können, über Videos die bei youtube, Myvideo und Co einer breiten Masse zur Verfügung gestellt werden können, bis hin zu reinen Textbeiträgen, die in Foren oder einfach als Kommentare auf Blogs oder anderen Seiten veröffentlicht werden. Dieses Phänomen des User Generated Content (UGC) – oder auf deutsch: nutzergenerierter Inhalte – beschäftigt zunehmend, vor allem im Hinblick auf eine mögliche rechtliche Verantwortlichkeit des jeweiligen Plattformbetreibers, die Gerichte in Deutschland und weltweit. [mehr lesen]

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Verbraucherzentrale mahnt Soziale Netzwerke ab – Erste rechtliche Hintergründe zum Vorgehen gegen StudiVZ, XING & Co

14. Juli 2009 by 4 Comments

Nun ist es also passiert. Nach der eigenen Pressemitteilung hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) mehrer Soziale Netzwerke aufgrund datenschutzrechtlicher Mängel abgemahnt.

Die Plattformen Facebook, Lokalisten, MySpace, Wer-kennt-wen und Xing sind aufgefordert worden, ihre Datenschutzbestimmungen nachzubessern.

Der vzbv begründet die Abmahnungen selbst wie folgt:

Weitreichende Klauseln zur Datenverarbeitung seien selbst dann problematisch, wenn die Anbieter angeben, davon keinen Gebrauch zu machen. Anbieter könnten von den Daten ohne Zustimmung und Wissen der Nutzer intensiv Gebrauch machen – zum Beispiel Verhaltensdaten der Benutzer auswerten, ohne dass diese hiervon etwas wissen oder Profildaten Dritten zugänglich machen. [mehr lesen]

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StudiVZ gewinnt Verfahren gegen Facebook

16. Juni 2009 by 1 Comment

Ende April hatte ich bereits über das Verfahren von Facebook gegen StudiVz vor dem LG Köln (Az.: 33 O 374/08) berichtet. Facebook hatte StudiVZ vorgeworfen, lediglich ein Plagiat von Facebok zu sein und durch die Übernahme des Design, Features und diversen Serviceangeboten Wettbewerbsrecht verletzt zu haben.

Verschiedene Medien berichten, dass diese Klage heute vom LG Köln abgewiesen worden ist.

Meine damalige Prognose, dass Facebook schlechte Erfolgsaussichten hat, wenn nicht hinreichend dargelegt und bewiesen werden kann, dass StudiVZ Programmiercode übernommen hat, scheint sich nun bewahrheitet zu haben. [mehr lesen]

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Screen Scraping – Wann ist das Auslesen und die Veröffentlichung fremder Daten zulässig ?

8. Juni 2009 by 22 Comments

Die Masse an Informationen im Internet macht es zunehmend schwieriger sich in der Vielzahl von Angeboten zu orientieren, Relevantes von Irrelevantem zu trennen oder auch sich einfach einen Überblick zu verschaffen.

Aus diesem Grund wird (wohl zu Recht) oft prognostiziert, dass Aggregatoren (oder anderen Intermediären) im Internet die Zukunft gehört. Aggregatoren sammeln alle Arten von (Medien-)inhalten und Informationen und stellen diese für eine bestimmte Zielgruppe in aufbereiteter Form neu zusammen. [mehr lesen]

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Enterprise 2.0 & Recht – Blogs, Wikis & Social Networks im Intranet (TEIL 2 Urheberrecht)

2. Juni 2009 by 2 Comments

Wie eine Vielzahl von Erfolgsstories und verschiedene Erfahrungsberichte zeigen, ist der Zug Enterprise 2.0 nicht nur schon lange unterwegs, sondern hat sich für viele Unternehmen als hervoragendes Kommunikationsmedium erwiesen und als Konzept, um Wissen im Unternehmen festzuhalten und kollaborativ weiterzuentwickeln.

Da dieses Thema insbesondere im Hinblick auf das Abhängigkeitsverhältnis der Arbeitnehmer auch mit einigen rechtlichen Implikationen verknüpft ist, folgt im Rahmen meiner Beitragsreihe „Enterprise 2.0 & Recht“ nach Darstellung der datenschutzrechtlichen Einflüsse nun der angekündigte Artikel, der sich mit dem Urheberrecht befasst. [mehr lesen]

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Facebook klagt gegen StudiVZ – reloaded

29. April 2009 by 4 Comments

Nach dem Facebook gegen StudiVZ bereits in den USA vorgegegangen ist und StudivZ gegen diese Vorwürfe seinerseits vor dem LG Stuttgart negative Feststellungsklage eingelegt hat, läuft offensichtlich ein weiteres Verfahren vor dem LG Köln (Az.: 33 O 374/08).

Nach Angaben auf Spiegel Online basiert diese Klage auf folgenden Vorwürfen:

StudiVZ sei ein Plagiat des amerikanischen Facebook-Originals, lautet nach Angaben der Gerichtspressestelle der in der ersten mündlichen Verhandlung vorgelegte Vorwurf. StudiVZ habe mit seinem Logo, Features und seinem Service geistiges Eigentum von Facebook kopiert. Zudem soll StudiVZ illegal auf Facebook-Computersysteme Zugriff gehabt und sich Daten – darunter den Facebook-Quellcode – verschafft haben. Die Ähnlichkeit der beiden Seiten lässt sich kaum bestreiten, noch dazu gewährten die Entwickler von StudiVZ einen pikanten Einblick in ihr Programm: Eine Fehlermeldung der StudiVZ-Seite zeigte, dass die Programmierer ihrer Anwendung den Namen „Fakebook“ gegeben hatten. [mehr lesen]

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Facebook ändert seine Terms of Service – Zulässigkeit der nachträglichen Änderung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

16. Februar 2009 by 8 Comments

Aus aktuellem Anlass kommt wieder einmal die Frage auf, wie beziehungsweise unter welchen Voraussetzungen eine nachträgliche Änderung von Nutzungsbedingungen oder AGB rechtlich zulässig und vor allem rechtswirksam zustande kommt bzw. kommen kann.

Facebook hat vor kurzem zumindest seine englischsprachigen Nutzungsbedingungen geändert und eine Klausel entfernt, die wie folgt lautete:

You may remove your User Content from the Site at any time. If you choose to remove your User Content, the license granted above will automatically expire, however you acknowledge that the Company may retain archived copies of your User Content. [mehr lesen]

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Rechtliche Probleme beim Verkauf eines Blogs (Weblogs & Recht)

9. Januar 2009 by 43 Comments

Robert Basic, einer der bekanntesten Blogger Deutschlands, hat angekündigt, sein Weblog „Basic Thinking“ zu verkaufen. Diese Meldung bewegt im Moment die deutsche Internetszene, hat eine Vielzahl von unterschiedlichen Reaktionen ausgelöst und ist zwischenzeitlich auch von „etablierten“ Medien wie Spiegel Online, FAZ, BILD aufgegriffen worden.

Einmal unabhängig von der Frage der Sinnhaftigkeit des Verkaufs eines so gut eingeführten und häufig besuchten Blogs oder Spekulationen über einen möglichen Preis, handelt es sich in jedem Fall um einen spannenden Vorgang, an dem – dank der grossen Transparenz, mit der Robert auch dieses Projekt angeht – alle teilhaben dürfen. [mehr lesen]

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