Generative KI ist in Marketing, Unternehmenskommunikation und Social Media längst angekommen. Texte werden durch Sprachmodelle formuliert, Bilder und Videos künstlich erzeugt, Wohnungen virtuell eingerichtet und Stimmen synthetisiert.

Spätestens ab dem 2. August 2026 stellt sich deshalb für viele Nutzer von KI eine neue Frage:

Muss jeder Inhalt erkennbar gemacht werden, der mit künstlicher Intelligenz erstellt oder verändert wurde?

NEIN, entgegen zahlreicher irreführender Linkedin Posts und weit einem weiter verbreitetem Irrglauben, führt nicht jeder KI-Einsatz  zu einer Kennzeichnungspflicht. Tatsächlich fordert die KI-Verordnung eine Kennzeichnung nur in ganz bestimmten in Art. 50 KI-VO recht  eindeutig definierten Fällen zu einer gesetzlichen Pflicht, diesen zu kennzeichnen. [mehr lesen]

Wesentliche Grundlage für Systeme der Künstlichen Intelligenz (KI) ist das Machine Learning. Damit KI-Systeme wie ChatGPT für Texte bzw. Dall-e oder Midjourney für Bilder lernen können, brauchen sie Trainingsdaten. Die vorgenannten KI-Systeme wurden deshalb vorwiegend mit bestehenden Texten oder Bildern aus dem Internet trainiert.

Dabei handelt es sich häufig um Werke natürlicher Personen, die aufgrund von § 2 UrhG zugunsten des jeweiligen Urhebers rechtlich geschützt sind. Häufig ist diesen Urhebern nicht bewusst, dass ihre Werke zum Training von KI-Systemen verwendet werden und auch nicht bekannt, wie sie dies verhindern können. [mehr lesen]

Der Einsatz von ChatGPT und anderen generativen KI-Systemen (z.B. Midjourney, DALL-E) wird nicht nur in den Medien derzeit intensiv diskutiert, sondern auch in zahlreichen Unternehmen geprüft.

Die kürzliche Meldung, dass die italienischen Datenschutzbehörden ChatGPT wegen daten- und jugendschutzrechtlicher Bedenken in Italien gesperrt haben, hat dabei einige Verunsicherung ausgelöst. Nachdem ChatGPT aufgrund verschiedener Nachbesserungen auch in Italien wieder „erlaubt“ worden ist, prüfen derzeit auch verschiedene deutsche Datenschutzbehörden, inwieweit ChatGPT den Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) genügt. [mehr lesen]

Den aktuellen Hype um ChatGPT haben meine Kollegin Jessica Hawighorst und ich zum Anlass genommen, die folgenden Rechtsfragen zu ChatGPT und künstlichen Intelligenzen zu besprechen bzw. die Regelungen des anstehenden AI Act zu erläutern:

• Wem gehören die Inhalte, die auf ChatGPT erstellt werden?
• Inwieweit darf ich die Inhalte verwenden?
• Was verfolgt die EU mit dem AI Act?
• Welche Pflichten ergeben sich für Hersteller, Betreiber und Nutzer?
• Welche Rolle spielen Transparenzpflichten?
• Mit welchen Sanktionen ist bei Verstößen zu rechnen?
• Welche Rolle spielt die DSGVO in diesem Zusammenhang?
• Kann eine künstliche Intelligenz (KI) ein Unternehmen nach außen rechtswirksam vertreten und wirksam Verträge abschließen?
• Wer haftet, wenn eine autonome KI einen Fehler macht und dadurch ein Schaden entsteht? [mehr lesen]