Zensur bei Facebook ? Nutzungsbedingungen in Sozialen Medien und Reichweite des virtuellen Hausrechts

Ein Zensurvorwurf des Late-Night Talkers Jürgen Domian gegenüber Facebook macht aktuell die Runde.

Der Radiomoderator hatte einen Kommentar zum neuen Papst bei Facebook eingestellt, der von Facebook gelöscht worden ist. Daraufhin hat Jürgen Domian mit einem kritischen Post  einen zweifelhaften Umgang von Facebook mit der Meinungsfreiheit seiner Nutzer angeprangert und so eine Welle losgetreten, die bis zum Aufruf geführt hat, Facebook doch vor das Bundesverfassungsgericht zu bringen.

Aus rechtlicher Sicht stellen sich dabei ein paar interessante Fragen: [mehr lesen]

Social Media & Arbeitnehmerdatenschutz – Richtlinien bei der Recherche nach Bewerbern und Mitarbeitern in Sozialen Netzwerken

Für Arbeitgeber spielt die Frage, wo und wie im Internet recherchiert werden darf, im Beweberbungsverfahren wie im Beschäftigtenverhältnis eine wichtige Rolle.

Datenschutzrechtlich ist die Zulässigkeit von Internetrecherchen umstritten. Die daraus resultierenden Unsicherheiten für Arbeitgeber, hat auch der Gesetzgeber erkannt und wollte mit der Neuregelung zum Beschäftigtendatenschutz Klärung schaffen (siehe dazu auch schon meinen Beitrag aus dem Jahr 2010). Doch das Gesetzgebungsvorhaben wurde wieder von der Tagesordnung genommen und liegt wohl vorerst auf Eis. Denn, ob es im Hinblick auf die veränderten Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat in dieser Legislaturperiode überhaupt noch zur Abstimmung kommen wird, kann bezweifelt werden. [mehr lesen]