Wesentliche Grundlage für Systeme der Künstlichen Intelligenz (KI) ist das Machine Learning. Damit KI-Systeme wie ChatGPT für Texte bzw. Dall-e oder Midjourney für Bilder lernen können, brauchen sie Trainingsdaten. Die vorgenannten KI-Systeme wurden deshalb vorwiegend mit bestehenden Texten oder Bildern aus dem Internet trainiert.

Dabei handelt es sich häufig um Werke natürlicher Personen, die aufgrund von § 2 UrhG zugunsten des jeweiligen Urhebers rechtlich geschützt sind. Häufig ist diesen Urhebern nicht bewusst, dass ihre Werke zum Training von KI-Systemen verwendet werden und auch nicht bekannt, wie sie dies verhindern können. [mehr lesen]

Der Einsatz von ChatGPT und anderen generativen KI-Systemen (z.B. Midjourney, DALL-E) wird nicht nur in den Medien derzeit intensiv diskutiert, sondern auch in zahlreichen Unternehmen geprüft.

Die kürzliche Meldung, dass die italienischen Datenschutzbehörden ChatGPT wegen daten- und jugendschutzrechtlicher Bedenken in Italien gesperrt haben, hat dabei einige Verunsicherung ausgelöst. Nachdem ChatGPT aufgrund verschiedener Nachbesserungen auch in Italien wieder „erlaubt“ worden ist, prüfen derzeit auch verschiedene deutsche Datenschutzbehörden, inwieweit ChatGPT den Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) genügt. [mehr lesen]

Den aktuellen Hype um ChatGPT haben meine Kollegin Jessica Hawighorst und ich zum Anlass genommen, die folgenden Rechtsfragen zu ChatGPT und künstlichen Intelligenzen zu besprechen bzw. die Regelungen des anstehenden AI Act zu erläutern:

• Wem gehören die Inhalte, die auf ChatGPT erstellt werden?
• Inwieweit darf ich die Inhalte verwenden?
• Was verfolgt die EU mit dem AI Act?
• Welche Pflichten ergeben sich für Hersteller, Betreiber und Nutzer?
• Welche Rolle spielen Transparenzpflichten?
• Mit welchen Sanktionen ist bei Verstößen zu rechnen?
• Welche Rolle spielt die DSGVO in diesem Zusammenhang?
• Kann eine künstliche Intelligenz (KI) ein Unternehmen nach außen rechtswirksam vertreten und wirksam Verträge abschließen?
• Wer haftet, wenn eine autonome KI einen Fehler macht und dadurch ein Schaden entsteht? [mehr lesen]